Staats-Haftung




English version of state liability law

 


 

Kontakt      per 

 

Chat     White board     E-Mail 

 

 

 

Diese website stellt das Staatshaftungsrecht der Bundesrepublik Deutschland in seiner gesamten Breite dar. Das Staatshaftungsrecht umfasst sämtliche Rechtsnormen, die die Inpflichtnahme einer staatlichen Körperschaft in der Regel auf Geldleistung zum Gegenstand haben. Eine Übersicht über sämtliche Ansprüche gibt es hier, eine Einzeldarstellung wichtiger Ansprüche findet sich im Hauptabschnitt "Staatshaftungsrecht". Das Amtshaftungsrecht ist ein Teilgebiet des Staatshaftungsrechts und beschreibt die Haftung des Staates wegen Amtspflichtverletzungen nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG. Eine umfassende Darstellung findet sich im Hauptabschnitt "Amtshaftungsrecht". Die Durchsetzung von Amtshaftungsansprüchen in einem Prozess wird im Hauptabschnitt "Amtshaftungsprozess" umfassend erläutert.

 



Forum

Die Möglichkeit zur Diskussion gibt es im Forum.



 

 

SUCHE

 

 

 

 

SUCHE

 

 


 

Die Kernfunktion der Internet-Seite bildet die Suchfunktion. Die Suche erfasst ausschließlich die Seite www.staats-haftung.de und schließt dadurch unbrauchbare Treffer der allgemeinen Suchmaschinen aus. Zugleich bietet sie einen wesentlich schnelleren Zugriff auf eine bestimmte (Spezial-)Information als bei einer Suche über das Inhalts- und Stichwortverzeichnis bei einem Buch.

 


 

Den Zugriff auf Informationen über ein „Inhaltsverzeichnis“ bietet die  

                 sitemap 

 

Schnelleinstieg:

 

Einen Kurzüberblick über das Staatshaftungsrecht gibt es hier.

 

Eine Übersicht als Grafik:


 

 



Dr. Michael Luber, LL.M.Eur. ist Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen. Er ist Leiter des Personal- und Grundsatzreferats der Personalabteilung des Ministeriums und stellvertretender Abteilungsleiter. Zuvor war er u.a. in der Bayerischen Staatskanzlei und in der Staatlichen Lotterieverwaltung tätig. Herr Dr. Luber arbeitet an verschiedenen beamtenrechtlichen (Online-)Kommentaren mit und ist Mitautor von Monographien zum Neuen Dienstrecht in Bayern, zum Amtshaftungsrecht und zum Kostenrecht. Er hat Jura an der Ludwig-Maximilians-Universität München studiert und wurde dort zum Dr. iur. promoviert. Außerdem hat er ein Master-Studium im internationalen und europäischen Wirtschaftsrecht abgeschlossen. Er war Teilnehmer des 23. Lehrgangs für Verwaltungsführung.

  

Kontakt:


 

Diese Internet-Seiten sind ein non-profit-project. Sie basieren auf der zuletzt 2013 in 4. Auflage erschienenen Monographie „Der Amtshaftungsprozess“ (Verlag Vahlen) von Dr. Bernd Tremml, M.C.J., Dr. Michael Karger und Dr. Michael Luber, LL.M.Eur.

 


Dr. Bernd Tremml, M.C.J. (Austin), ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Er begann seine Laufbahn als In-House Counsel bei einer großen Bank. Herr Dr. Tremml arbeitet in der Kanzlei Meisterernst Rechtsanwälte (Anwaltsportrait). Seit mehr als drei Jahrzehnten vertritt Herr Dr. Tremml Gebietskörperschaften, Verbände, Unternehmen und Privatpersonen. Er berät im Bereich des Öffentlichen Rechts, insbesondere des Bau- und Planungsrechts, des Immissionsschutzrechts, des Umwelt- und Wasserrechts und des kommunalen Wirtschaftsrechts. Er ist außerdem spezialisiert auf wirtschaftsrechtliche Mandate mit Bezug zum anglo-amerikanischen Rechtsraum sowie auf Amtshaftungs- und Entschädigungsverfahren.

 

Kontakt:  



staats-haftungs-blog



BGH (Az. III ZR 71/17): Schmerzensgeld auch beim Aufopferungsanspruch

Der BGH hat mit Urteil vom 07.09.2017 (Az. III ZR 71/17) entschieden, dass der allgemeine Aufopferungsanspruch wegen eines hoheitlichen Eingriffs in die körperliche Unversehrtheit nicht auf den Ersatz materieller Schäden begrenzt ist, sondern auch nichtvermögensrechtliche Nachteile des Betroffenen umfasst. Damit kann insbesondere auch Schmerzensgeld gewährt werden. Zugleich hat der BGH damit die gegenteilige frühere Senatsrechtsprechung (Urteil vom 13. Februar 1956 - III ZR 175/54) aufgegeben.


Vollständige Aktualisierung auf Rechtsstand August 2017

Die Website wurde vollständig überarbeitet, die Rechtsprechung wurde bis August 2017 eingearbeitet.


OLG Köln (Az. 7 U 29/15): Baumkontrolle muss richtig erfolgen

 

Das OLG Köln hat mit Urteil vom 11.5.2017 (Aktenzeichen 7 U 29/15) entschieden, dass eine unzutreffende Baumkontrolle eine Verkehrssicherungspflichtverletzung darstellt, die zu Amtshaftungsansprüchen führen kann.

 

 

Weitere Informationen zur Staatshaftung wegen Verkehrssicherungspflichtverletzungen gibt es hier.