18. Juli 2019
Schönes Beispiel für Formulierungsakrobatik zwischen Amtspflichtverletzung und Verschulden auf Facebook.
13. Juli 2019
Erfreulich klarer Hinweisbeschluss des OLG Dresden zu den Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 DSGVO. Mehr auf Facebook
29. Juni 2019
Unsinniges Urteil des OLG Stuttgart Mehr auf Facebook:
08. Juni 2019
Der Abschnitt zur Haftung nach Art. 82 DSGVO wurde stark ausgebaut.
03. Februar 2019
Auf der facebook-Seite staats-haftung.de gibt es ein neues Video für einen Überblick über das deutsche Staatshaftungsrecht.
01. Juni 2018
Seit 25. Mai 2018 gilt die Europäische Datenschutzgrundverordnung. Neben zahllosen Informations- und Dokumentationspflichten hat sie auch einen neuen Schadensersatzanspruch gebracht. Nach Art. 21 DSGVO hat jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, Anspruch auf Schadenersatz gegen den Verantwortlichen oder gegen den Auftragsverarbeiter. Zuständig für die Schadensersatzklage sind gemäß Art. 82 Abs....
12. März 2018
Lehrern obliegt die Amtspflicht, die ihnen anvertrauten Schüler im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren vor Schäden zu bewahren (vgl. BGH, Urteil vom 28. Juni 1965 - III ZR 35/64, Urteil vom 27. Juni 1963 - III ZR 5/62). Im Schulsport gehört dazu die Pflicht, Schülerinnen und Schüler nicht in einer die Gesundheit gefährdenden Weise zu belasten und etwa erforderliche und zumutbare Erste Hilfe rechtzeitig und in ordnungsgemäßer Weise zu leisten, (OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 25.01.2018...

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Dr. Michael Luber, LL.M.Eur. ist Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen. Er ist Leiter des Personal- und Grundsatzreferats der Personalabteilung des Ministeriums und stellvertretender Abteilungsleiter. Zuvor war er u.a. in der Bayerischen Staatskanzlei und in der Staatlichen Lotterieverwaltung tätig. Herr Dr. Luber arbeitet an verschiedenen beamtenrechtlichen (Online-)Kommentaren mit und ist Mitautor von Monographien zum Neuen Dienstrecht in Bayern, zum Amtshaftungsrecht und zum Kostenrecht. Ein weiterer Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Datenschutzrecht. Dazu gibt es eine eigene website www.beamtendatenschutz.de

Er hat Jura an der Ludwig-Maximilians-Universität München studiert und wurde dort zum Dr. iur. promoviert. Außerdem hat er ein Master-Studium im internationalen und europäischen Wirtschaftsrecht abgeschlossen. Er war Teilnehmer des 23. Lehrgangs für Verwaltungsführung.

  

Kontakt:   mailto:staatshaftung@outlook.de 

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 Stand der letzten Bearbeitung: Juni 2019  

  

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